Kundgebung,
Demonstration und Infomarkt in Stuttgart am 11. Oktober. Kundgebung
ab 12 Uhr am Wilhelmsplatz, Start der Demonstration um 13:30 Uhr am
Wilhelmsplatz. Infomarkt und Abschlusskundgebung ab 14.30 Uhr auf dem
Schillerplatz.
Mit TTIP
(Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen) soll eine
Freihandelszone zwischen EU und USA
entstehen, die fast die Hälfte
der Wirtschaftskraft der Welt
vereinigt. Doch was uns als Chance für
mehr Arbeitsplätze
verkauft wird, ist in Wirklichkeit ein
Generalangriff auf
demokratische
Rechte, Sozial- und Umweltstandards.
TTIP steht nicht
allein: CETA, das Freihandelsabkommen
zwischen der EU und Kanada
soll bereits jetzt unterzeichnet werden. Doch die Ratifizierung
können wir noch
verhindern! TISA soll unsere Daseinsvorsorge (z.
Bsp. Wasserversorgung, Bildung, Gesundheitswesen) im
großen Stil
privatisieren.
Staatliche
Souveränität war gestern: Kommen CETA
und TTIP, bekommen
internationale Konzerne das Recht,
vor außerstaatlichen
Schiedsgerichten gegen z. Bsp.
Sozial- und Umweltstandards zu klagen
und aufgrund von
Gewinnverlusten Schadenersatz zu fordern. Die
Urteile
wären bindend und unwiderruflich - bezahlen müssen wir!
Erkämpfte Standards
sind in Gefahr! Handels- und
Investitionshemmnisse sollen mit TTIP
abgebaut werden. In
der Praxis heißt das: hart erkämpfte Standards
wie
Tarifverträge, Mindestlöhne und gewerkschaftliche Rechte
sind
einer sprunghaften Profitsteigerung im Weg und
sollen weg. Auch
letzte geschützte Bereiche der Daseinsvorsorge werden dem
Gewinnprinzip geöffnet und privatisiert. Die Folge: Eine weitere
Umverteilung von unten
nach oben und weitreichender
Demokratieabbau.
Die Konzerne stehen
in den Startlöchern: Die große
Mehrheit in Deutschland will keine
genmanipulierten
Lebensmittel und kein Fracking – weder am
Bodensee
noch anderswo. Mit Fracking sollen märchenhafte Profite
eingefahren werden, die Umweltzerstörung spielt keine
Rolle. Dabei
ist klar: Wir brauchen nicht niedrigere,
sondern höhere
Umweltstandards und ein weltweites
Verbot von
Fracking!
Tschüss Demokratie?
Über all diese Themen verhandelt
eine Handvoll Bürokraten und
Wirtschaftslobbyisten hinter
verschlossenen Türen und am Ende steht
ein simples ja
oder nein unserer Parlamente. Gegen unsere
Interessen
soll hinter unserem Rücken unser Wahlrecht weiter
entwertet und die demokratische Handlungsfreiheit maßgeblich
eingeschränkt werden.
Der Lobbyeinfluss
der „global Player“ wird weiter steigen
und es wird fast
unmöglich werden, Regulierungen im
Sinne des Allgemeinwohls gegen
sie durchzusetzen. So
funktioniert keine Demokratie!
Stoppt die
Freihandelsfalle! International werden die
Freihandelsabkommen die
negativen Auswirkungen des
Kapitalismus weiter verstärken:
Kriegsgefahr, weltweite
Armut und die Verteilungsungerechtigkeit
werden weiter
zunehmen, denn es geht um knallharten Wettbewerb
und
nicht um Solidarität. Es hängt von unserem internationalen
Widerstand ab, TTIP und die anderen Abkommen zu
verhindern.
MACH MIT! INFORMIERE
DICH ÜBER DIE EUROPAWEITE BÜRGERINITIATIVE GEGEN TTIP/CETA
(WWW.STOP-TTIP.ORG) UND SEI AM 11.OKTOBER MIT DABEI, WENN WIR
EUROPAWEIT FÜR DEN ERHALT
UND AUSBAU UNSERER SOZIALEN, ÖKOLOGISCHEN
UND DEMOKRATISCHEN STANDARDS DEMONSTRIEREN!
