Flüchtlinge sind willkommen! Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus & Hetze
Kundgebung/Demonstration
Mo, 5. Januar 2015, 17:00 Uhr
Schlossplatz,
Asylheime brennen und der rechte Mob macht immer unerträglicher Stimmung gegen Flüchtlinge & MigrantInnen. Höchste Zeit dagegen ein deutliches Zeichen zu setzen! Deshalb rufen viele Gewerkschaften, Parteien u. Organisationen zu einer großen gemeinsamen Kundgebung am 5. Januar 2015 auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf!
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Flüchtlingsproteste bei Blockupy 2013 |
Gruppen, Initiativen & Vereine, die sich dem Aufruf anschließen wollen, melden sich bitte bis 3.1.2015 unter kontakt@die-anstifter.de.
Kultureller Beitrag:
Der syrische Flüchtlingschor “Zuflucht” (im ZDF)
Veranstalter: Die AnStifter
Im Folgenden der Aufruf vom
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region:
Gegen jede rassistische Hetze! Für ein solidarisches Miteinander!
Unter
dem Label PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des
Abendlandes) formiert sich seit einigen Wochen eine Bewegung, die
offensiv gegen Flüchtlinge, MigrantInnen und muslimische Menschen hetzt.
Anfangs nur in Dresden, wo sich bis Ende 2014 über 17. 500 Menschen von
der rassistischen Stimmungsmache vereinnahmen ließen, haben sich nach
und nach auch Ableger in anderen Städten und Bundesländern gegründet,
welche Kundgebungen und Demonstrationen abhalten oder abhalten wollen.
Auch in Baden-Württemberg gibt es mehrere solche Ableger.
Rassismus ist kein neues Phänomen
Egal ob die Pogrome in Rostock-Lichtenhagen und in Mannheim-Schönau vor
über 20 Jahren oder die Fackelmärsche in Schneeberg und die
rassistischen Kundgebungen in den Randbezirken von Berlin im letzten
Jahr: Rassismus ist kein neues Phänomen und auch in Stuttgart nicht
unbekannt. Erinnert sei an dieser Stelle an den Rassistenkongress 2011
in Stuttgart oder der Versuch der rassistischen Stimmungsmache
anlässlich der Flüchtlingsunterkünfte in Stuttgart-Feuerbach.
Der kulturell begründete, islamophobe Rassismus der Rechtspopulisten
der PEGIDA-Bewegung knüpft an immer stärker werdende Positionen aus der
gesellschaftlichen Mitte an. MigrantInnen werden nach ihrer Nützlichkeit
für die deutsche Wirtschaft sortiert und die gesamte Migrationspolitik
immer konsequenter nach dieser Vorgabe ausgerichtet. Mit Forderungen wie
beispielsweise die Einbürgerung nach schweizerischem Vorbild, einer
restriktiven Abschiebepolitik, und die Unterscheidung in gute und
schlechte Flüchtlingen werden schrittweise rassistische Ressentiments
gefordert und gefördert.
Who ist who von PEGIDA
Bundesweit ist zu erkennen, dass hinter den OrganisatorInnen von PEGIDA
nicht irgendjemand steckt, sondern meist Organisationen und Personen,
die vom rechten Rand bis hin zu Kadern von faschistischen Organisationen
reichen. Ein Beispiel ist Melanie Dittmer, ehemaliges Mitglied der NPD
und Kader der Identitären Bewegung in Deutschland. Sie ist
Hauptorganisatorin des Düsseldorfer Ablegers von PEGIDA. Erst vor kurzem
äußerte sie in einem Interview gegenüber Spiegel TV, dass es für sie
“völlig unerheblich (sei), ob es den Holocaust je gegeben hat oder
nicht”. Ein weiterer wichtiger Akteur von PEGIDA ist Michael
Stürzenberger, Vorsitzender der Rechtspopulistischen Kleinstpartei DIE
FREIHEIT und Hauptautor des rassistischen und islamophoben Internetblogs
PI-News. Auffällig ist auch, dass viele Mitglieder der Patriotischen
Plattform, ein rechtspopulistischer Zusammenschluss der AfD, in den
Vorbereitungsteams der PEGIDA-Veranstaltungen mitarbeitet.
Gegen jede rassistische Hetze
Wir dürfen es nicht zulassen, dass Rechtspopulisten in den
politischen Normalbetrieb integriert werden. PEGIDA ist weder eine
normale politische noch eine soziale Bewegung. Auch wenn bisher unklar
ist, ob PEGIDA am 05. Januar tatsächlich in Stuttgart aufmarschiert.
Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Ganz egal ob in
Stuttgart oder an jedem anderem Ort. Einige der reaktionären
Forderungen, welche PEGIDA aufstellt, sind identisch mit den
Forderungen, welche bereits im letzten Jahr mehrfach in Stuttgart von
den sogenannten Bildungsplangegnern formuliert worden sind. Es darf hier
keine politischen Zugeständnisse geben. Phrasen wie “Man muss die
Ängste der Menschen ernst nehmen!” sind nichts weiter als wahltaktisches
Kalkül. Die PEGIDA-Aussagen haben nichts mit freier Meinungsäußerung zu
tun. Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft oder ihres
sozialen Standes als kriminell oder asozial zu diffamieren ist und
bleibt Rassismus.

Deshalb rufen wir dazu auf, den vermeintlichen Bürgerprotest am 05.
Januar in Stuttgart als das zu enttarnen, was er ist: Als plumpen
Rassismus.
Wir rufen dazu auf einzuschreiten, bevor konkrete Taten folgen! Es gilt Position zu beziehen!
Deshalb Rassismus konsequent entgegentreten!
Montag, den 05. Januar 2015, 17:00 Uhr, Schlossplatz Stuttgart
Aufruf pdf Kundgebung von Anstifter
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